Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie das nicht akzeptieren, müssen Sie Cookies in Ihrem Browser verbieten oder diese Seite verlassen.    OK  
 leselupe.de
Werbung
 Meine Leselupe

Mitglieder:   5651
Themen:   97824
Momentan online:
453 Gäste und 10 Mitglieder
Username:
Passwort:
Registrieren
Passwort vergessen?


Leselupe.de > Essays, Rezensionen, Kolumnen
Aus der Bibliothek des Vergessens: Subsidiaritätsprinzip
Eingestellt am 01. 03. 2013 11:56


Autor
Ein neues Thema veröffentlichen.     Antwort veröffentlichen.
Sigurt Funk
???
Registriert: Nov 2005

Werke: 17
Kommentare: 41
Die besten Werke
 
Email senden
Hier klicken, um Sigurt Funk eine Online-Nachricht zu senden  Online-Nachricht
Profil

Aus der Bibliothek des Vergessens: Das Subsidiaritätsprinzip

Wir leben in einer wildbewegten Zeit! In einer Zeit, in der man sich als europäischer Bürger offensichtlich immer zwischen nur zwei Möglichkeiten entscheiden kann: entweder das Lager der Gegner der Europäischen Union zu bereichern oder aber das der Befürworter.

Positionen dazwischen scheinen nicht zugelassen zu werden.

Wieder einmal blüht in der Politik die "Schwarz-Weiß-Malerei". Das jedermann einsichtige, pauschalierende „Freund-Feind-Denken“ scheint auch in Fragen der Europäischen Union das politische Terrain erobert zu haben.

Kritik an den Maßnahmen, an den Zielsetzungen der EU wird unabhängig von ihrer Berechtigung nicht nur ungern gesehen, sondern von den Befürwortern des „Systems Europa“ meist als eine abzulehnende Form eigenbrötlerischen Nationalismus zurückgewiesen.
Die „Zentralisten“ behaupten jedenfalls, die Bündelung der Kräfte sei notwendig, wenn Europa im Kampf ums wirtschaftliche Überleben übrig bleiben soll. Nur große Einheiten wären hinkünftig in der Lage, im Konzert der "Global Player" zu bestehen. Alle Regelungsmacht sei nach Brüssel zu verlagern, nur dort könne entschieden werden, was zu unser aller Vorteil ist.

Die "europäische Vereinigung" vor allem in der Weise wie sie die "europäischen Zentralisten" anstreben, müsste den Liberalen, den freiheitsliebenden Menschen, den Anhängern des sogenannten „Freien Marktes“ ein Gräuel sein.
Dass das Gegenteil der Fall zu sein scheint, sollte zu denken geben. Warum, muss man sich fragen, befürworten gerade die Anhänger des „Freien Marktes“, die sonst bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Zurückdrängung des staatlichen Einflusses forderten, plötzlich einen „zentralistischen europäischen Staat“? Vielleicht deswegen, weil sie um die „Machtlosigkeit“ des modernen Staates Bescheid wissen, besser als alle anderen?

Die Gegner des "Vereinten Europa" verweisen hingegen erfolgreich auf die Krise der sogenannten „systemrelevanten Großbanken“ und ihre Anfälligkeiten im Bereich der spekulativen Finanzwirtschaft, auf die überbordende Bürokratie und die ausufernde Geldverschwendung, um das zentralistische Argument zu entkräften.

Die Pflege der fast lustvollen, um nicht zu sagen pathologischen Hinwendung zu den wirtschaftlichen Megastrukturen des Freien Marktes, die, weil undurchschaubar, längst politisch unkontrollierbar geworden sind, scheint ihnen verhängnisvoll ebenso wie eine weitere Zentralisierung hin zu einem Einheitsstaat Europa. Darin sehen sie das Schlimmste, was den Europäern überhaupt passieren könnte.

Dass manche Kritiker der EU dabei oft einem überholten, übertriebenen Nationalismus huldigen, einem Patriotismus das Wort reden, dessen grauenhafte Auswirkungen dem Zwanzigsten Jahrhundert unbestreitbar zum Ruf verhalfen, das blutigste Jahrhunderte der Menschheitsgeschichte zu sein , macht es so manchem schwer, berechtigte Kritik zu unterstützen.
Zudem scheinen sie nichts anderes zu wollen, als möglichst schnell aus der EU auszutreten!

Und dazwischen?
Dazwischen, so sollte man meinen, wäre doch viel Platz für konstruktive Kritik und differenzierende Standpunkte.

Hier wäre der Platz für einen Standpunkt, der eine fortschreitende Zentralisierung anprangert, ganz ohne einen überholten Nationalismus zu befördern! Vielleicht wäre hier auch der Platz eine fortschreitende Ausweitung der Macht des Finanzkapitals zu kritisieren und seine Einschränkung zu fordern; vielleicht gerade deswegen, weil dieser Zentralismus in seinem „Regelungswahn“ viele wichtige Angelegenheiten, die zu regeln nötig wäre, auszusparen scheint und seine Regeln nach dem „Gieskannenprinzip“ über die oft unwichtigsten Pflanzen verteilt.
Hier, in diesem Zwischenraum zwischen uneingeschränkter Befürwortung und seinem Gegenteil, wäre auch Platz für einen Standpunkt, der die nach wie vor unerfüllten Versprechungen nach dem Ausbau der demokratischen Strukturen innerhalb der EU einfordert.
Es wäre auch der Platz für jenen Standpunkt, der für eine freiwillige Zusammenarbeit der europäischen Regionen unter Beachtung des einst vielgerühmten "Subsidiaritätsprinzips" eintritt. Ein Prinzip, das zumindest den österreichischen Bürgern vor der Beitrittsabstimmung - bildhaft gesprochen - wie ein Würstel auf einer langen Stange solange vor die Nase gehalten wurde, bis mehr als 60 Prozent der Österreicher diesem Würstel hinterherhechelnd, den Politikern in die EU zu fogen bereit waren.

Es ist eine Schande für das demokratische Verständnis innerhalb der EU, insbesondere der politischen Elite der EU, dass dieses „Subsidiaritätsprinzip“ so schnell in der Versenkung verschwand und nun abgelegt im Archiv für „vergessene Versprechen und gebrochene Vorsätze“ dort im Koma liegt und niemand der politisch Verantwortlichen bereit ist, auch nur die geringsten Versuche seiner „Wiederbelebung“ zu unternehmen.

Jeden, der kritisiert, als „Nationalisten“ zu bezeichnen und als „Kleinkrämer“ an den Pranger zu stellen, ist in der laufenden Auseinandersetzung offensichtlich ein wirkungsvolles Mittel, unliebsame Diskussionen zu verhindern.
Konstruktive Kritik aber muss in einem politischen System nicht nur erlaubt, sondern sogar erwünscht sein, vor allem dann, wenn diese Kritik vom leidenschaftlichen Wunsch der Überwindung eines übertriebenen Nationalgedankens getragen, vielleicht sogar mit dem verbunden ist, die politische, die wirtschaftliche und kulturelle "Gestaltungsmacht" wieder in diejenigen Bereiche zurückzuführen, in die sie hingehört: in die Hand des Volkes!

Und sollte vielleicht jemand bereits vergessen haben, was damit gemeint sein könnte, dem sei es eindringlich deutlich gemacht: Es sollte vom Ausbau der "Demokratie" innerhalb der EU die Rede sein, von der Entmachtung der Großkonzerne und des Finanzkapitals.



Bearbeiten/Löschen   ebook  Druckversion


Zurück zu:  Essays, Rezensionen, Kolumnen Ein neues Thema veröffentlichen.     Antwort veröffentlichen.
Werbung