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Leselupe.de > Essays, Rezensionen, Kolumnen
Bürgerliche Werte arabischer Revolten
Eingestellt am 18. 02. 2011 23:55


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Herbert Schmelz
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WARNUNG VOR DEM INSTINKTSYNDROM

Wer die Freiheit schätzt oder gar liebt, darf Instinkten nur kurzzeitig folgen, nicht länger gemeinsam mit ihnen verharren. Nüchterne Vernunft und rasches Lernen sind nötig, um der Freiheitschance nachhaltig Leben einzuhauchen. So betont Avi Primor, Präsident der israelischen Gesellschaft für Außenpolitik und frühere Botschafter Israels in Deutschland: >Israel muss sich, gegen seinen Verteidigungsinstinkt, offener zeigen, um in einem sich wandelnden Nahen Osten das Gleichgewicht bewahren zu können<. Diese selbstkritische Aufforderung, die instinktiv stets aufgerufenen politischen Grundeinstellungen zu ändern, kann gleich mit zwei Tatsachen überzeugen, jedoch nur sehr bedingt mit der israelischen Regierung rechnen.

Erstens hatte das autokratische Regime Mubaraks abgewirtschaftet, war dabei unfähig geworden, der 80 Mio. zählenden Bevölkerung Ägyptens, besonders der Jugend, ein aktives, selbst bestimmtes Leben in Würde zu gewährleisten. Aus einem scheinbar starken war also ein schwacher Bündnispartner ausländischer Mächte geworden. Zweitens zeugte die friedliche Tahrir-Revolte von großer Intelligenz und Kraft, sodass die Armee als stärkste Stütze Mubaraks ihn, mit größeren Risiken kalkulierend, schließlich absetzen musste. Er war unfähig, selbst zurückzutreten.

Damit konnten die stumpf gewordenen Instrumente des in Cliquen zerfallenden Regimes in ihren hergebrachten Strukturen überleben: Polizei, Geheimdienst und die monopolartig organisierte Wirtschaft des Raffgierkapitalismus. Mubarak ist weg, Stützen seines durch Korruption zusammengehaltenen Regimes leben

Die Facebook – Kampagne >Wir alle sind Khaled Said< nahm instinktiv die Defizite der Herrschaftsverhältnisse auf, für die absolute Armut, Rechtlosigkeit und ein aussichtsloses Leben in der Gegenwart kennzeichnend sind. In ihr wurden die selbstgenügsame politische Apathie und die in den letzten zwei Jahrzehnten erfahrenen Zusammenstöße mit dem Regime, überraschend für den äußeren Beobachter, zum friedlichen Ruf nach Geltung der Menschenwürde und Freiheit umgeformt.

Sogar von ‚Zärtlichkeit der Massen’ ist die Rede. Wael Ghonim, bloggender Google-Manager, hatte diese Kampagne in’s Leben gerufen, um die Erinnerung lebendig zu halten an den in Alexandria auf offener Strasse durch Schergen Mubaraks brutal erschlagenen Khaled Said . Ghonim, der auf dem Höhepunkt der Demonstrationen aus den Fängen der systematisch folternden Polizei freigelassen werden musste, steht heute u.a. auf einer Liste möglicher Präsidentschaftskandidaten. Facebook ist Katalysator, nicht Ursache des Aufstands. Das Militär erklärte, es plane Wahlen in einer Frist von 6 Monaten.

In welcher Weise genau Unterdrückungserfahrung in der ägyptischen Tahrir-Revolte und vorher in der tunesischen Jasmin-Bewegung, unter Einbeziehung bürgerlicher Werte und Organisationsformen, zu den heute sichtbaren, zerbrechlichen Zwischenresultaten führten, können wir jetzt noch nicht annähernd einschätzen oder gar wissen. Auch die Ausbreitung des Freiheitswillens bei den arabischen Nachbarn und darüber hinaus im Iran ist wegen der unterschiedlichen kulturellen Traditionen und Machtstrukturen hinsichtlich des möglichen Erfolgs kaum abschätzbar. Aber eines lässt sich sicher schon sagen: Die aufkeimenden Hoffnungen der arabischen Bürger sind von der westlichen Politik gelinde enttäuscht.

Die instinktiven Orientierungen der NATO-Staaten mit den USA an der Spitze wurden in den vergangenen Wochen durch die Aufstände in Tunesien und Ägypten verunsichert. Ihre Repräsentanten äußerten sich durch die Bank ungelenk und unglaubwürdig als Glieder des Ancien Regime der heutigen Welt. Die servilen ‚Hilfsangebote’ in Sachen Demokratieaufbau, die der Ideologie eines Stabilitätsinstinkts entspringen, bedürfen kritischer Überprüfung.

Beispielsweise kann nur ein echter Kostenvergleich darüber entscheiden, ob der Betrieb der Turbinen im Assuan- Staudamm unbedingt Siemens überlassen bleiben muss. Die weltweit gebunkerten Milliardenvermögen gehören in die Verfügungsgewalt eines demokratischen Ägypten. Aber wer gibt sie freiwillig heraus, wenn seine relative Stabilität auf den Nachteilen anderer beruht? Und warum ist im arabischen Umbruch die Stimme der Europäischen Union nahezu verstummt? Weil die Merkels, Sarkozys und Berlusconis das europäische Projekt heruntergewirtschaftet haben, eine blinde Abschottungspolitik betreiben. Jeder gegen Jeden. Wir sind uns selbst der Nächste. Eine solche Verantwortungslosigkeit führte in der Vergangenheit schon indirekt in die Sackgasse sich gegenseitig aufgeilender Fundamentalismen mit terroristischem Gepräge.

Das eifrig betriebene Vorurteil gegen die arabische und die islamische Welt, einschließlich der durchsichtigen Hetzkampagnen, wie beispielsweise in Deutschland durch den ehemaligen Minister und Vorstand der Bundesbank, Thilo Sarrazin, hat sich angesichts der bürgerlichen Revolte entlarvt.


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Ernst H.Stiebeling,EHS

Version vom 18. 02. 2011 23:55
Version vom 28. 02. 2011 07:30
Version vom 01. 03. 2011 22:09
Version vom 02. 03. 2011 10:45
Version vom 03. 03. 2011 08:58

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