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Ein Staatswesen auf dem Prüfstand
Eingestellt am 21. 05. 2000 00:00


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Robert Lengo
Festzeitungsschreiber
Registriert: Dec 2001

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Ein Staatswesen auf dem Prüfstand – Anmerkungen zum Stand der Dinge
Die Republik ist erschüttert von Geschehnissen, die unsere Werteordnung in den Grundfesten erfassen und uns in tiefes Nachdenken über die moralischen Grundsätze unseres Zusammenlebens stürzen. Ich meine natürlich den beispiellosen Vorgang, daß Stephan Raab mit dem Lied „Wadde Hadde Dudde Da?“ den 5. Platz beim Grand Prix Eurovision de la Chanson erlangt hat.
Aber auch andere Ereignisse der letzten Zeit veranlassen zu einer Neuorientierung: Wo stehen wir? Wo gehen wir hin? Wird man dort mit EC-Karte zahlen können? Oder fliegen wir? Und wenn ja, auf wessen Kosten?
Bestürzt stellen wir fest, daß die Menschen, die wir damit betraut haben, unsere Gesetze zu machen, sich selbst nicht daran halten. Wir hatten zuvor natürlich schon festgestellt, daß die Menschen, die wir NICHT damit betraut hatten, unsere Gesetze zu machen, sich nicht daran halten, und wir selber würden uns gegebenenfalls auch an das Gesetz der Schwerkraft nur solange gebunden fühlen, wie wir die damit verbundenen Ausgaben als Werbungskosten absetzen können, aber sei’s drum, ich schweife ab.
Wie kommt ein Gesetz zustande? Nun, wenn Sie mich fragen (und warum sollten Sie so etwas törichtes tun?) dann ist das Sache des Gesetzgebers.
Wer ist der Gesetzgeber? Das ist der, der uns die Gesetze gegeben hat. Ich weiß natürlich, wer das war, aber ich betrachte es als eine Frage der Ehre, daß ich Ihnen keine Namen nenne.
Nein, jetzt mal ernsthaft: Erstmal brauchen wir eine gesetzgebende Körperschaft, also ein Parlament. Für diejenigen jungen Leser, die gerade kurz vor der Abiturprüfung stehen: „Parlament“ ist nicht so ein komisches gelbes Zeug, das wo da irgendwie so früher mal so die Leute drauf geschrieben haben. Es ist ein Wie-Wort (Additiv) und heißt auf deutsch soviel wie „andauernd“, weil die Leute, die in einem Parlament sind, da ewig rumsitzen und nie wieder weggehen.
Wie kommen diese Leute da hin? Also, zunächst tritt man einer Partei bei. Es sollte wirklich nur eine sein, weil häufig Veranstaltungen verschiedener Parteien am gleichen Tag stattfinden. Für welche Partei man sich letztlich entscheidet, ist natürlich Geschmackssache. Wenn Ihnen schöne große gerade rote Buchstaben gefallen, ist sicher die SPD recht ansprechend. Aber auch, wer sich mit dieser Partei nicht anfreunden kann, wird in der deutschen Parteienlandschaft bedient. CDU und PDS bieten beispielsweise Kursivbuchstaben. Wer sich gerne lustig anzieht oder komisch heißt („Rezzo Schlauch“ z.B.), wird sich bei den Grünen sehr wohl fühlen, usw.
Sie müssen dann zusehen, daß man Sie für eine Wahl aufstellt. Dabei gibt es natürlich einen gewissen parteiinternen Wettbewerb, denn auch Ihre Mitstreiter träumen davon, im Geiste der Demokratie und im Bewußtsein der Verantwortung für das Wohl des deutschen Volkes die Geschicke unseres Landes zu gestalten und dabei eine Kohle abzuräumen, die sie sich, wenn sie ein Leben lang Lehrer bleiben, mal gleich an die Wand malen können. Für Sie heißt das, sich in der Form angemessen aber in der Sache klar und entschlossen dem innerparteilichen Diskurs zu stellen und dabei als geeigneter für ein politisches Amt zu erscheinen als Ihre Mitbewerber. Hilfreich ist es dabei, wenn Sie beispielsweise subtil Ihre Besorgnis über gewisse persönliche Belastungen Ihres Konkurrenten zum Ausdruck bringen, wobei Sie für alle erkennbar den Verdacht nahelegen, daß es sich insoweit um sexuelle Abseitigkeiten und ein ungeklärtes Verhältnis zu verschiedenen bewußtseinsverändernden Stoffen handelt. In Einzelfällen kann es aber auch erforderlich werden, sich einmal näher mit den Radmuttern am Wagen des Gegenspielers zu befassen.
Wenn alles gut geht, gehen Sie also schließlich siegreich aus all diesen Kämpfen hervor und erlangen das, was für die meisten von uns immer ein Traum bleiben wird: die Nominierung für den Grand Prix Eurovision de la Chanson! Nee, Spaß beiseite: Sie bekommen einen Listenplatz für die nächsten Wahlen (wenn es einer für bereits vergangene Wahlen ist, hat man Sie reingelegt).
Jetzt müssen Sie geschmackvolle Photos von sich machen lassen, auf denen Sie am besten lachend und umgeben von lachenden Kindern zu sehen sind. Da werden dann Plakate draus gemacht (aus den Photos). Auf den Plakaten sollte ferner irgendwo das Wort „Zukunft“ stehen. Achtung, kleiner Tip: umgeben Sie sich nicht mit zu vielen Kindern; man kann alles übertreiben! Michael Schanze z.B. macht diesen Anfängerfehler seit Jahrzehnten und hat es erwartungsgemäß noch zu keinem Sitz in irgendeinem Landtag gebracht. Er sitzt soweit ich weiß auch in keinem Bundestag, weder in Bonn noch in Berlin.
Mit den Plakaten alleine ist es natürlich nicht getan. Sie müssen nun auch lernen, Reden zu halten und sich wie ein professioneller Politiker zu benehmen. Dazu gehört insbesondere, daß Sie ein paar tolle Fremdwörter kennen und immer dann, wenn Sie von den Leuten reden, die Sie wählen sollen, stets beide Geschlechter benennen, also etwa „Bürgerinnen und Bürger“, „Wählerinnen und Wähler“, „Parameterinnen und Parameter“, Wenn Sie das auch nur ein Mal vergessen, wird mit Sicherheit mindestens einer aus der wachsenden Zahl der Menschen, die nun endgültig überhaupt keine echten Probleme mehr haben, die Zeit finden, Sie als einen ewig gestrigen Chauvinisten zu verdammen, der insgeheim jede Frau als ein erbärmliches, rechtloses Stück Dreck betrachtet. Auch wenn Sie selbst eine Frau sind. Probieren Sie es nicht aus, glauben Sie mir lieber einfach, ich meine es gut mit Ihnen. Ziemlich gut sogar, wenn man bedenkt, daß ich Sie überhaupt nicht kenne.
Vielleicht meinen Sie, daß es doch ganz leicht ist, solche rhetorischen Feinheiten zu berücksichtigen, aber stellen Sie sich das mal mit „Einkommenssteuerzahlerinnen und Einkommenssteuerzahler“ vor. Nicht wahr, da wird’s schon schwieriger, wenn man seinen Auftritt absolviert haben will, bevor die Wahllokale schließen. Aber keine Sorge, mit ein bißchen Übung schaffen Sie das auch. Sehen Sie sich mal an, wer so alles seit Jahren erfolgreich in der Politik tätig ist. Wie schwer kann es da sein? Halten Sie also durch, und schon bald werden auch Sie in der Lage sein, einem Reporter auf die „Letzte Frage mit der Bitte um kurze Antwort: ...“ ein Statement um die Ohren zu knallen, das um ein Vielfaches langatmiger ist als beispielsweise „Der Herr der Ringe“, nur daß „Der Herr der Ringe“ wahrscheinlich weit mehr befriedigende Antworten auf die konkrete Frage enthält, die Ihnen gestellt wurde.
Mit ein bißchen Glück ziehen also schließlich ins Parlament ein, wohl das bedeutendste Organ einer jeden demokratischen Verfassung.
Was ist eine Verfassung? Sie müssen sich nicht schämen, wenn Sie eine solche Frage stellen. Sie müssen sich aber bestimmt wegen irgendwas anderem schämen. Zum Beispiel wegen der Sache auf der letzten Betriebs-Weihnachtsfeier, als Sie dem Burschen von der internen Revision nach mehreren Gallonen Sekt dieses unglaublich dumme Zeug erzählt haben, von wegen, was Sie so von dieser oder jener Person aus der Geschäftsführung halten, wobei Sie ohne jeden äußeren Anlaß mehr und mehr Zeichen der Zustimmung bei Ihrem Gesprächspartner zu gewärtigen meinten und deshalb in Ihrer Wortwahl auch immer deutlicher wurden und dann aus unerfindlichen Gründen auf eher nicht so geschäftsbezogene Themen umschwenkten, von denen Ihre Besorgnis über diese seit Monaten nässende Stelle Sie-wissen-schon-wo und Ihre stille Bewunderung für das Gesellschaftssystem der Biber noch die harmlosesten waren.
Zurück zum Thema: Eine Verfassung ist ein Gesetzeswerk, welches die wesentlichen Grundüberzeugungen festschreibt, auf denen eine Gesellschaft beruht. Im Falle des Grundgesetzes beispielsweise:
- Die Würde des Menschen ist unantastbar.
- Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Gemeinschaft.
- Draußen gibt’s nur Kännchen.
- Drei Ecken, ein Elfer. Das nähere regelt ein Bundesgesetz.
usw.
„Wir haben eine gute Verfassung, aber SIND WIR in guter Verfassung?“, mit dieser provozierenden Frage hat uns Richard von Weizsäcker dereinst 1989 ... äh ... provoziert. Er hat übrigens auch gesagt, daß eine Amnestie nicht zu einer Amnesie führen dürfe und daß wir die Teilung nur überwinden können, wenn wir teilen lernen. Er konnte gar nicht genug kriegen von diesen Wortspielen. Er war dafür ähnlich bekannt wie Heinz Erhardt, welcher – wie gerne erinnern wir uns - sich immer diese netten Dinge ausdachte wie: „Alles geht natürlich zu, nur meine Hose geht natürlich nicht zu“. Erhardt und Weizsäcker – die beiden sind sich leider nie begegnet. Zusammen hätten sie einen Riesenerfolg haben können, ungefähr wie Klaus und Klaus oder das Colonia-Duett (stellen Sie sich mal vor: „Weizsäcker, du Ei!“. Heinz Erhardt ist uns aber natürlich auch geläufig als der Vater der sozialen Marktwirtschaft, die heute noch im Haus der Geschichte besichtigt werden kann und solche Dinge ermöglicht hat wie etwa die unverbindliche Preisempfehlung, den Lebenshaltungskostenindex, multiple Orgasmen und Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle.
Wo kommt die Verfassung her? Das kann ich Ihnen nicht in einem Satz beantworten. Inzwischen müßte Ihnen aber eigentlich auch aufgefallen sein, daß ich Ihnen auf nichts eine gescheite Antwort geben kann, egal ob in einem oder in mehreren Sätzen. Wie auch immer: die beste Antwort auf die Frage nach der Herkunft der Verfassung bekommen Sie natürlich von Leuten, die im Fernsehen sind und Anzüge tragen. Danach waren Teile der Verfassung wohl aus der Schweiz, andere aus Liechtenstein, jedenfalls habe ich erst viel später davon erfahren. Nein, Entschuldigung, da bringe ich wohl wieder etwas durcheinander. Entschuldigung. ICH HABE MICH ENTSCHULDIGT, ODER!?
Ich möchte zum Schluß kommen, da ich ehrlich gesagt einfach müde bin und wir nun glaub‘ ich alle das ganze Thema schon seit mehreren Absätzen gründlich dicke haben.
Ist der Rechtsstaat also in der Krise? Wird er diese Krise überwinden können? Ich glaube, wenn wir alle uns um sachliche Aufklärung bemühen, den Splitter im Auge des anderen im Dorf lassen und den Elefanten nicht mit dem Bade ausschütten, oder so, können wir sogar zu einem tieferen Verständnis der tragenden Prinzipien unseres Gemeinwesens (wir haben ein Gemeinwesen, aber SIND WIR auch ein gemeines Wesen?) gelangen und die bewährten Instrumentarien der Entscheidungsfindung optimieren, um auf diese Weise mehr Gerechtigkeit und noch weit höhere Besoldung für jeden Politiker – unabhängig von seiner Intelligenz – zu erreichen.
Übereilte Reaktionen oder gar Haß sind hier fehl am Platze. Nicht einmal Haß gegen Stephan Raab. (Na schön, in dem speziellen Fall bin ich nicht so sicher). An seine Stelle sollte die Idee der Verzeihung treten (an die des Hasses, nicht die von Stephan Raab, konzentrieren Sie sich gefälligst ein bißchen!).
Denn verzeihen sollten wir, aber nicht vergessen. Der Bursche von der internen Revision beispielsweise hat kein einziges Wort vergessen.
Das nähere regelt ein Bundesgesetz.

(Übernommen aus der 'Alten Leselupe'.
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