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Leselupe.de > Essays, Rezensionen, Kolumnen
Entzaubert ?
Eingestellt am 20. 04. 2011 16:52


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Herbert Schmelz
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Registriert: Oct 2009

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Vernunftideologie in Nöten

Schwindendes Vertrauen in die Parteien kann symptomatisch für wachsende Einsicht sein. Der Wählerschwund bedroht die Freidemokraten existenziell, macht die Unionschristen zur Drittelpartei, sperrt die Sozialdemokratie in den 20% Turm. Die Linke stagniert knapp über den Freidemokraten. Einzig die Bündnis-Grünen haben günstige Konjunktur, die sie regierungsfähiger macht. Aber die grünen Bäume wachsen nicht in den Himmel. So fragt man sich: Hat regierender Populismus, der seine Unwahrheiten mit demokratischen Floskeln verkleidet, langsam ausgespielt? Wie soll man beurteilen, wenn die im Verborgenen ausgeheckte Politik jede ihrer Wendungen als >rational< ausgibt? Einzig Vernunft diktiere das eigene,'alternativlose' Handeln, sagen alle Politiker.

Frau Merkel als Anhängerin von Markt und Atomtechnologie hat es nicht geschmeckt, als ihre Ratgeber drängten, mehr staatliche Verantwortung zu übernehmen. Die weltweiten Finanzrisiken und Überschuldungen müssen bei Strafe von Zusammenbrüchen staatlich bearbeitet werden. Der Ausstieg aus der veralteten,zu teuren, zu riskanten Atomindustrie? Im Vergleich zu den ideologischen Sprüchen von den ‚Selbstheilungskräften des Marktes’ und den Heilsversprechungen der ‚friedlichen Nutzung der Kernenergie’ sind die ‚Herren der Wirtschaft’ auf ihren Nutzen bedacht. Sie wollen ihr Kapital nicht verlieren, auch nicht durch irgendwelche >Selbstheilungskräfte<. Sie brauchen den starken Bündnispartner Staat. Die großen Spieler, die notorisch auf ‚unfaire Konkurrenz’ bauen, rechnen fest mit repressivem Druck auf die Lebensverhältnisse und- staatlichen Hilfen.

Das >Restrisiko< ist entzaubert und soll nun, sagen auch wieder Atomfans unisono, >neu bewertet werden<. >Brückentechnologie< soll den moralischen und energiepolitischen Irrweg noch eine Weile bewahren. Wir sind deshalb nicht ‚auf dem Weg in die Verstaatlichung’, wie bisweilen erwartet wird. Allerdings stimmt, dass die ungewohnte Gangart den Freidemokraten zu schaffen macht Sie sind das erste Opfer, das ratlos und verwirrt wirkt. Hätten sie >dazugelernt<, wären ihre Fehleinschätzungen offen zuzugeben. Genau so ergeht es der Naturwissenschaftlerin Angela Merkel, die zur Wendezeit Politik als Beruf wählte. Heute erweckt sie in BILD den Eindruck, sie habe ‚dazugelernt’. Die Bilder aus Fukushima warnen vor einem solch plakativem Gesinnungswandel.

Verlängerte Reaktorlaufzeiten und Moratorium sind Chancen für das Betreiberkapital, sich aus den ineffektiven Meilern herauszuziehen. Beispiel ist der Fall EnBW, wo Mappus noch schnell vor der schwarz-gelben Wahlniederlage überteuerte Aktien einkaufte. Jetzt muss der staatliche Mehrheitsaktionär die Versäumnisse der Atomfans ausbügeln und auf regenerierbare Energie umsteuern.

Andererseits ist die Vernichtung des Kapitals der Atomindustrie zu begrenzen nur durch Extraprofite auf Basis verlängerter Laufzeiten und durch Abstriche bei der Sicherheit. Das macht deutsche Atomkraftwerke noch unsicherer als sie mit ihren vielen Störfällen ohnehin schon sind. Mit dem Moratorium stornieren die Betreiber der vorläufig abgeschalteten Reaktoren sogleich ihre Zahlungen an den Fond für erneuerbare Energien. Außerdem will nicht nur Siemens seinen gesamten Geschäftsapparat >umstrukturieren<. Aber zwischen der Propaganda einer >Innovationsoffensive< und der miesen Praxis klaffen Welten und- staatliche Haushaltslöcher. Bald können wir die unproduktive >Streitkultur< im Parteiengetriebe von Neuem erleben.

Bleibt es beim bekannten Trott? Deutschland hat für eine energiepolitische Umsteuerung günstige Voraussetzungen: Erfahrung und Wissen eines jahrzehntelangen Antiatomkampfes. Die Regierenden können nicht mehr mit schweigenden Mehrheiten rechnen. Hektische Wendemanöver haben erst recht darauf aufmerksam gemacht, dass der Zauber der trügerischen Behauptungen keine Zukunft hat. Der >friedliche Reaktor< ist eine Atombombe in ziviler Verpackung.

Die deutsche Krankheit jedoch, das politische Geschäft zugunsten abgehobener Kultur zu verachten, sollte in den überschaubaren Lebensverhältnissen durch Mitgestaltung von Innovationen schließlich doch geheilt werden können. Für eine dezentrale Energieversorgung und gegen überteuerte Prestige - Großprojekte mit negativen sozialen Konsequenzen müssen wir kämpfen. Das fördert die Demokratie.

__________________
Ernst H.Stiebeling,EHS

Version vom 20. 04. 2011 16:52
Version vom 21. 04. 2011 14:48

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