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Leselupe.de > Essays, Rezensionen, Kolumnen
Freiheit Verantwortung Korruption
Eingestellt am 30. 01. 2012 20:48


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Herbert Schmelz
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Registriert: Oct 2009

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FREIHEIT VERANTWORTUNG KORRUPTION
Eine Idee zum VerstÀndnis des politischen Betriebs

Im BĂ€ckerladen verwickelte ich mich in einen spontanen Dialog. Die junge VerkĂ€uferin hinter der Ladentheke fragte entschuldigend nach der Zahl der Roggenbrötchen, die ich eben genannt hatte. Wiederholend fĂŒgte ich hinzu, ich hĂ€tte wohl etwas undeutlich gemurmelt. Oh nein, das liege sicher an der enormen LautstĂ€rke, die ihr die kleine Tochter tĂ€glich zumute. FĂŒr einen Moment war ich nicht beim routinemĂ€ĂŸigen Brötchenkauf. Mein Kommentar, Hören sei wohl eine Frage der Gewohnheit, quittierte sie lĂ€chelnd: Genau!

Auf dem Heimweg dachte ich, dass das begreifende Hören als soziales Handeln noch lÀngst nicht genug erforscht worden ist.Im Falle der Verkehrs-, Unfall-, Gesundheitsforschung, des FluglÀrm-Terrors, der Verhaltenskonflikte im Betrieb ist inzwischen etwas Wissen angesammelt. Und im politischen Getriebe?

Als ungelernter und bei Bedarf spontan reagierender Sinnsucher fĂŒhlst du die Chance, im Chaos der fließenden ÜbergĂ€nge wenigstens deine unmittelbare Lebenswelt als Wahrnehmungsproblem ordnend zu begreifen. Durch stĂ€ndige Wiederholung bildest du dir eine handgestrickte Ordnung, die vielleicht ganz gut zu dir passt. Kommst du damit weitgehend ehrlich und ohne ĂŒble Folgen durchs Leben, Gesundheit, GlĂŒck und Zufriedenheit sei dir beschieden.

Kommst du jedoch dahin, die VerĂ€nderbarkeit und StabilitĂ€t der gesellschaftlichen Ordnungen zu reflektieren, dann sei dir die gezielte BeschĂ€ftigung mit dem menschlichen Humor empfohlen. Er ist Nahrungsmittel fĂŒr ein freudvolleres Leben und kann auch der Herausbildung eines Grundvertrauens in die Menschheit dienen, deren unverzichtbar gleiche Bestandteile wir sind. Wie wichtig humorvolle Distanz zum unmittelbaren Geschehen ist, zeigen die so effektiven naturwissenschaftlichen Modelle, denen nicht unbedingt zu trauen ist. Ihre Vertreter, die hinter der Fassade wissenschaftlicher NeutralitĂ€t bestimmten Teilinteressen verhaftet sind, empfehlen gelegentlich, die Freiheit als unbrauchbare, ja unmenschliche Illusion auf den MĂŒllhaufen der Kulturgeschichte zu werfen.

So reden wir, wie du weißt, nicht in einem verengten Sinne ĂŒber ZeitrĂ€ume, wenn wir ĂŒber die allmĂ€hlich erwachsen werdende Dame sprechen, die wir gewohnheitsmĂ€ĂŸig Freiheit nennen. Sie ist mit den Lebens- und ArbeitsverhĂ€ltnissen so eng verwoben, dass ein abgehobenes Nachdenken ĂŒber sie so verdammt tĂŒckisch sein kann. Wie es eben demjernigen ergeht, der vor lauter BĂ€umen den Wald nicht sieht.

Als historisch gewachsene Kulturidee, die auf der Grundlage schwerster Verzichtleistungen und Opfer konstruiert wird, funktioniert sie wie ein sensibles Medium, das listig gefĂ€hrliche, nutzlose NaturverhĂ€ltnisse in nĂŒtzliche und angenehme verwandeln helfen kann - das macht den Reiz der vernunftbegabten Freiheit bis heute aus. Das Selbstvertrauen, die Autonomie als gelungene Selbstverwirklichung, die hier mitschwingen, setzen jedoch unbedingt voraus, dass im System der Arbeitsteilung nicht willkĂŒrlich ausgeschlossen und unterdrĂŒckt, sondern alle Arbeit vom höchsten Priester bis zum niedrigsten Sklaven mitberechnet wird - um den wirklichen Zustand der Freiheit zu bestimmen.

Die Entwicklung der VerhĂ€ltnisse, aus denen die Freiheitsidee entspringt, ist aber nicht bedingungslos vernĂŒnftig. Selbst die heute so drĂ€ngende Frage nach dem magersĂŒchtigen Allgemeinwohl und dem flexibler und brutaler gestalteten Existenzminimum stellt sich sinnvoll nur als Frage nach dem Freiheitsmaßstab, mit dem wir die VerhĂ€ltnisse zu messen gedenken. Denn du wirst dich erinnern, dass die hell leuchtende Freiheit oft genug und kalt lĂ€chelnd in ihrem Schatten die ĂŒbelste Ausbeutung erlaubt(e).

Als verliehenes Gut, verknĂŒpft mit der mĂŒhsam erzeugten materiellen Warenwelt, ĂŒberforderte und unterforderte sie ebenso wie sie glĂŒhende Verehrer und engagierte Feinde mobilisierte. Zumindest gefĂŒhlsmĂ€ĂŸig bist du ĂŒberzeugt, dass sie tatsĂ€chlich nur in dem Maße existiert, in dem sie genutzt und vom Individuum gelernt wird. Sie ist also erlernbar und drĂŒckt sich im Handeln aus eigenem Antrieb aus.

Aus der Sicht des ĂŒber sich hinausweisenden Stoffwechsels und seiner Energieproduktion, die >geistiger< wie >körperlicher< TĂ€tigkeit zugrunde liegt, erscheint uns die Freiheitserfahrung, wie es in einem Schlager heißt, nicht bloß ĂŒber den Wolken grenzenlos und voller Alternativen zu sein. Wo aber einseitig >alternativlos< gedacht und geplant wird, wird die Freiheit als wohlfeile Phrase billigst gehandelt.

Was haben wir im Zuge der kulturellen Evolution gelernt, nachdem sie eine bestimmte Stufe erreicht hatte? Du und ich, wir sehen den Sinn des Lebens nicht mehr darin, fĂŒr irgendein höheres Wesen da zu sein. Es ist uns zur zweiten Natur geworden, ganz selbstverstĂ€ndlich davon auszugehen, dass unser Leben wĂ€hrend seiner endlichen Dauer erhalten, nachhaltig verbessert und ĂŒber sich selbst hinausweisend fortgepflanzt werden kann. Der Gedanke, dass irgendein Wesen von Ewigkeit zu Ewigkeit existiert, meint den Menschen selbst in seiner Existenzform der Menschheit. Grenzenlose Freiheit wird von uns als universal auftretender und nachhaltig wirkender Impuls mit Chance zur Verbesserung der Situation empfunden. Daher die regelmĂ€ĂŸigen EnttĂ€uschungen, die auf die meist verantwortungslosen Versprechen eines besseren Lebens folgen.

Können die konstruktiven wie zerstörerischen FĂ€higkeiten der Freiheit, damit sie sich nicht stĂ€ndig fĂŒr nichts neutralisieren, auf höherem Niveau miteinander verbunden werden? Wie wir gesehen haben, entspricht historisch die Bildung von Nationalstaaten fĂŒr Momente, die Erzeugung internationaler Institutionen nur unvollkommen einer begrĂŒndbaren optimistischen Entwicklungsperspektive freiheitlicher Gesellschaften - ein Anspruch, den die Bundesrepublik Deutschland neben vielen anderen Staaten fĂŒr sich geltend macht. Trotz vieler MĂ€ngel und brutaler RĂŒckschlĂ€ge besonders in unserer Geschichte ist diese Entwicklungsperspektive keineswegs gescheitert. Ohne aufgeklĂ€rte Wachsamkeit, ein gesundes Misstrauen und gezieltes Hinterfragen wird es jedoch nicht gehen.

Wir erinnern uns, dass die geforderte staatsbĂŒrgerliche Gleichheit des Individuums von Anfang an und in dem Sinne keine hohle Phrase war, als das Handeln an das Leistungskriterium der Verantwortung geknĂŒpft wurde. Die Leistung nĂ€mlich, Einfaches und Kompliziertes, Aufbau und Zerstörung miteinander zum Wohl der Menschen verbinden zu können, wird Verantwortung genannt. Sie ist das Vernunftelement der Freiheit. Im liberalen Konzept des sozialen Handelns kann ausnahmslos jedem konkreten Tun oder Lassen, unter der Voraussetzung, dass im Konsens gebildete vertragliche Regeln das ĂŒberschaubare Daseinsspektrum abdecken, Verdienst und Schuld zugerechnet werden.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist der Gesellschaftsvertrag, der die Freiheiten und Verantwortlichkeiten einschließlich des VerhĂ€ltnisses BĂŒrger/Staat ausformuliert, die in seinem Geltungsbereich fĂŒr uns maßgebend sind. Und zwar unbeschadet der Tatsache, dass sie auf dem Hintergrund konfligierender Interessen interpretiert werden, die ihre LegitimitĂ€t nachzuweisen haben. Ob nach dem Anschluss der neuen LĂ€nder, der Auflösung und Abwicklung der DDR, das anstehende Projekt einer neuen, demokratischen Verfassung ein zu gewichtiges Vorhaben fĂŒr eine deutsche Republik war, an dem wir uns nur verhoben hĂ€tten, das möchte ich als offene Frage einfach mal so stehen lassen. Außerdem, was nicht ist, kann ja noch kommen.

Aber inwieweit die ungezĂ€hlten VerĂ€nderungen des Grundgesetzes eine schleichende Aushöhlung der beiden Elemente, von denen hier die Rede ist, begĂŒnstigt haben, das ist eine Diskussion, die fĂŒr meinen Geschmack mit Blick auf die vielen StaatsaffĂ€ren und das wenig behinderte Wirken rechtsextremistischer Bestrebungen ziemlich unterentwickelt herumkrebst. Bekanntlich lehnt die rechte faschistische Ideologie im Vergleich mit der verunsicherten extremen Linken, die sich vom Stalinismus nicht entschieden löst, als einzige Kraft die reale politische Bedeutung der Verantwortung grundsĂ€tzlich ab. Daher wird verstĂ€ndlich, dass die harten Vertreter der extremen politischen Rechten sich niemals wirklich einsichtig zeigen, wenn sie fĂŒr ihr Tun und Lassen in irgendeiner Form zur Rede gestellt oder gar zur Verantwortung gezogen werden.

Bei den großen FĂ€llen beobachteten wir ein selbstgefĂ€lliges Ende dieser Herrschaften unter dem vernichtenden Motto >nach mir die Sintflut< und >Schuld haben immer die anderen<. Trotzdem sind auch heute noch zu viele in dem Irrglauben befangen, als hĂ€tten z.B. die Nazis ernsthaft den legitimen nationalen Interessen Deutschlands dienen wollen. Sie haben ihr mordlĂŒsterndes Abenteuerprogramm eben nicht als etwas zu weit gehende Nationalhelden realisiert. Vom Ansatz her und vom ersten Augenblick an operierten sie auf höchstem Risikoniveau mit kalter ZweckrationalitĂ€t, indem sie die geltenden Moralgesetze der totalitĂ€ren FĂŒhrerwillkĂŒr unterwarfen. Sie wollten auch kein Recht im erworbenen und ĂŒberlieferten Sinne als einer voran schreitenden Entwicklung rationalen, sozialen Ausgleichs, sondern nur als dunklen Mythos rassistischer Spekulation. Der autoritĂ€re Glaube an den FĂŒhrerstaat diente ĂŒberzeugt, sehend der Selbstzerstörung einer demokratischen Entwicklung Deutschlands.

Und der zynische Irrwitz der heutigen Verehrer jener Selbstzerstörung verdeckt nur ihre banalen MordgelĂŒste. Wir mĂŒssen uns noch auf einiges gefasst machen, da offenbar nicht nur in Deutschland die selbstjustizielle Moral des AufrĂ€umens und Dreinschlagens an Boden gewinnt. Leider ist aber die ratlose Wut darĂŒber nach meiner SchĂ€tzung ein gefesselter, hilfloser Antifaschismus, der schon oft in der deutschen Nachkriegsgeschichte beklagt wurde. Die Tendenz zur Entpolitisierung der realen MachtverhĂ€ltnisse vermindert die Chance, hellwache antifaschistische GegenkrĂ€fte zu stĂ€rken.

Ich möchte zu bedenken geben, nicht weil ich dich vom hohen Ross herunter belehren möchte, dass uns ja schon lange drei Arten der Verantwortung immer wieder neu vermittelt worden sind – vom Kindesalter bis in den Abend unsres Lebens. Das darf nicht umsonst gewesen sein. Die sittlich-individuelle als Selbst-V., die sozial-rechtlich-politische als Mit-V. und die religiöse V. als Form der stabilisierten Religionsfreiheit und der religiösen Toleranz. Die geltenden Regelwerke machen das Handeln gerade des politischen Jobs an herausragender Stelle in seiner Verantwortungsfunktion zurechenbar und qualifizierbar. Die Freiheit aller BĂŒrger und das Allgemeinwohl dĂŒrfen dabei nie aus den Augen verloren werden, vor allem nicht durch ein ĂŒberlebtes, veraltetes VerstĂ€ndnis nationaler und sozialer Ausgrenzungen.

Es tut mir leid, ohne praktische Lösungsmöglichkeiten zur Diskussion stellen zu können, auf ein KrebsgeschwĂŒr in unsrer liberalen Grundordnung aufmerksam machen zu mĂŒssen. Der eingebaute Regelverstoß gegen das Gleichheitsprinzip der MenschenwĂŒrde ist mit aktiver oder passiver Bestechlichkeit, mit nur schwer bezifferbarer Vorteilnahme oder einem verschleppenden VerlustgeschĂ€ft nicht angemessen beschrieben. Freiheit und Verantwortung werden förmlich ausgesaugt, wo die Korruption als Regelverstoß sich ausbreitet, indem Regierungen eine Legitimierung ihrer schĂ€dlichen Entscheidungen durch falsches Zeugnis herbeifĂŒhren. Dann lenken die Rechnungshöfe gar nicht so selten unsere Aufmerksamkeit auf den Sumpf der Korruption und das mangelnde Unrechtsbewusstsein politischer AmtstrĂ€ger, sei es in Hannover, Wiesbaden, Berlin oder sonst wo.

Ein Prozess der moralischen und ökonomischen Verwahrlosung kommt in Gang, der sich drĂŒckend auf immer mehr Gebieten bemerkbar macht. Es liegt eindeutig im Interesse korrupter Regierungen, wenn sie der Kaste der Steuerhinterzieher freien Lauf und Steuerfahnder durch manipulierte Ă€rztliche Gutachten aus ihrem Job werfen lassen. Oder, wenn sie selbstherrlich Subventionen an >befreundete< Unternehmen aus der Staatskasse bezahlen, handeln sie korrupt. In seriösen Untersuchungen werden Korruption, Steuerhinterziehung, GeldwĂ€sche in dreistelligen Milliarden beziffert. Es ist nicht so, dass solche ZustĂ€nde hilflos hinzunehmen wĂ€ren. Aber man kann an den Maßnahmen und VersĂ€umnissen der politisch Verantwortlichen auch erkennen, dass hier der Wille zu wirksamen Gegenmaßnahmen fehlt. Es wird auch zu wenig öffentlich und sachverstĂ€ndig ĂŒber einfach zu verstehende Tatsachen diskutiert, z.B., dass unser Staat, als wĂ€re es das Einfachste in der Welt, mal so eben 10 Milliarden Euro aus Lybien >einfriert<.

Wir erkennen aber nun auch die unverschĂ€mte Propaganda selbst ernannter Eliten von der >spĂ€trömischen Dekadenz<, die auf das angeblich sorglose Leben von SozialhilfeempfĂ€ngern und Zuwanderern in der >sozialen HĂ€ngematte< gemĂŒnzt war. In diesen Zusammenhang gehören auch profitable Publikationen von Politikern. Wenn nach der Guttenbergpleite etwas vorsichtig mit kindisch wirkendem Nimbus von Wissenschaftlichkeit gedealt wird, so ist doch die mĂŒhsam gedemmte Hetzpropaganda gegen das Minderwertige und Fremde noch identifizierbar. Sie schlĂ€gt in die gleiche Kerbe wie die >spĂ€trömische Dekadenz<. Wohlgemerkt, gerade ihre Meinungsfreiheit bietet die Chance eines kritischen Lernprozesses, hat so einen Platz in unserer Ordnung.

Es ist eindeutig korrupt, wenn infolge der ertricksten >Energiewende< große Stromverbraucher von NetzgebĂŒhren befreit sind, weil die vielen Kleinverbraucher fĂŒr sie schon mit bezahlen. Dies gilt vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass der hochheiligen Konkurrenz, wie einem unbegriffenen Götzen, blindwĂŒtig geopfert wird, der umschmeichelte >Verbraucher< im angeblich eigenen Interesse sich widerstandslos zu unterwerfen hat.

Es ist eindeutig korrupt, wenn Gutachten zum LÀrmpegel des niedrigen Flugverkehrs in Auftrag gegeben werden, die nichts anderes bezwecken, als ein Nachtflugverbot auszuhebeln oder auszuhöhlen. Auch hier wird blind, wie in einem abgeschotteten System, das Allgemeinwohl zu propagandistischen Zwecken missbraucht, um den terroristischen Angriff gegen ausgegrenzte Bevölkerungsgruppen, die zunÀchst wehrlos sind, zu verharmlosen.

Die Liste der Beispiele ist differenziert zu sehen und erschreckend lang. Das altbekannte Ablenkungsmanöver, wir lebten an einem Abgrund von Landesverrat und unbewusster Selbstabschaffung, wir mĂŒssten also den inneren und Ă€ußeren Feind erkennen und bekĂ€mpfen, verstellt uns den Blick auf den Sumpf der Korruption, die den aufrechten Gang gefĂ€hrdet.

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Ernst H.Stiebeling,EHS

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