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Hoffnung und Utopie
Eingestellt am 03. 11. 2017 19:18


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Herbert Schmelz
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Registriert: Oct 2009

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Hoffnung und Utopie

Inszenierung eines Notprojekts namens Jamaika


Es erinnert ein wenig an Kolonialabenteuer. Doch bei der aktuellen politischen Inszenierung handelt es sich um ein KunststĂŒck. Dessen ungelenke PrĂ€sentation verrĂ€t zurĂŒckgestaute Aggression der Akteure. Drei oder vier Parteien von sechs oder sieben, selber alle irgendwie angeschlagen, stĂŒrzen sich ins GetĂŒmmel der Konsenssuche. Damit der Arzt kommt? Ja, die parlamentarische Demokratie sollte doch zu retten sein, ohne ihre hochgerĂŒhmten Werte zu beerdigen. So Ă€hnlich könnten die noblen Motive beschaffen sein, mit denen die Beauftragten zunĂ€chst Sondierungen aufnehmen. Sie mĂŒssen es freilich nicht. Kein Notnagel scheint mehr weiterzuhelfen, da es wieder mal um die Befestigung der kernigen Illusion geht, in Deutschland mĂŒsse unbedingt eine „stabile Regierung“ gebildet werden.

Bildet eine Minderheitsregierung! Parlamente gewönnen an pluralistischer Substanz, mĂŒssten ihre Einzementierung in den Schwerlastpopulismus der sogenannten Volksparteien lockern. Wir mĂŒssen wegkommen von dieser weltweiten Tendenz der periodischen Wiederholung aufgeblasenen ‚nationalen Heils‘. Das mĂŒndet dann erfahrungsgemĂ€ĂŸ im Katzenjammer, in einer mehr oder weniger schmerzhaften Abwicklung des erzeugten Unheils. Die Zukunft gehört nicht der bornierten Schufterei im Kleid idyllischer, scheinbar ĂŒbersichtlicher Nationalstaaten, sondern der freien Assoziation multikultureller Gesellschaften zu einer Organisation, die international handlungsfĂ€hig ist und kein Land in irgendeiner Form bedroht.

Darf auf eine derartige Wende gehofft werden? Startet sie ihren Werdegang in Deutschland? Die multikulturelle Einwanderungsgesellschaft wartet hier ungeduldig auf eine gesetzliche Regulierung, die ihrer schichten- und klassenmĂ€ĂŸigen Struktur Befriedigungen verschafft. Vorherrschende, engstirnige Denkgewohnheiten und die depressive Kapitalverschwendung lassen Mangel, Armut, UnfĂ€higkeit als naturgegebene Konstante erscheinen. Angesichts solcher ‚Natur‘ sollen wir es sogar fĂŒr nutzlos halten, eine breit angelegte gesellschaftliche Bildungsoffensive zu starten. Nicht bloß die technischen Kommunikationsmuster, das wĂ€re zu wenig und der falsche Dreh, sondern die ungenutzten geistig-humanen Ressourcen harren ihrer Hebung. Es muss also darum gehen, eine qualitative Verbesserung der bĂŒrgerlichen UrteilsfĂ€higkeit quer durch alle Gesellschaftsschichten anzustreben.

Ich plĂ€diere fĂŒr eine Minderheitsregierung, die den formellen Parteiriten entsagt und offen fĂŒr Risiken ist, die nicht allein und per Fraktionszucht von den KoalitionĂ€ren sondern auch von Teilen der parlamentarischen Opposition mitgetragen wird. Dabei mĂŒssten die KrĂ€fte teils eine Neuformierung vornehmen. Insbesondere könnte sich herausstellen, inwieweit die Staatstragenden Unionschristen, die Liberalen und Sozialdemokraten eher in Richtung ihrer fundamentalistischen Exilanten gehen wollen. Vielleicht, um zwischendurch mal die Pferde zu wechseln.

Es wĂ€re ein herber Verlust an demokratischer Kultur, wĂŒrde ziemlich plötzlich die Kanzlerin nur einen zuverlĂ€ssigen BĂŒndnispartner an ihrer Seite haben – die BĂŒndnisGrĂŒnen. Oder, was aufgrund ihrer Wahlniederlage nicht auszuschließen ist, dass sie sich das alles nicht mehr antun möchte. Hören wir doch schon wieder die antidemokratische Leier im Land der sinkenden VW- Sonne und der verbundenen Staatsskandale. Dort soll das angebliche Projekt der Renovierung der alt-sozialdemokratischen Partei offenbar ins Kettenhemd groß -koalitionĂ€ren Konsens gezwungen werden. Eine Minderheitsregierung auf Landesebene habe keine Chance, obwohl sie real möglich wĂ€re. Miese Zeichen fĂŒr Berlin, den demokratischen Rechtsstaat und die Mehrheit der WĂ€hler. Die Völkischen haben zur Hetzjagd geblasen, die hoffentlich beim Pleitegeier landet.




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Ernst H.Stiebeling,EHS

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