Marius Speermann
Mitglied
In der heutigen Sitzung des österreichischen Nationalrates wurde die Aberkennung des Bundeslandstatus für Kärnten mit knapper Zweidrittelmehrheit beschlossen.
Unter Protesten des BZÖs und der Kärntner Abgeordneten votierten die 183 Abgeordneten mit 125 Stimmen dafür und mit 40 dagegen. 11 Kärntner und 7 Abgeordnete des BZÖ blieben aus Protest der Abstimmung fern. Mit der erreichten Zweidrittelmehrheit wurde dieser Beschluss auch zugleich in die Verfassung aufgenommen.
Der Abstimmung waren jahrelange Diskussionen zwischen den Parteien und Landesvertretern vorausgegangen. Die Spannungen bestanden seit den unmittelbar nach Kapitulation der Deutschen Wehrmacht entflammten Abwehrkämpfen, in denen Kärntner Partisanen jugoslawische Truppen aus Kärntner Gebieten vertrieben. In den nachfolgenden Jahrzehnten eskalierte der Konflikt, als die in der österreichischen Verfassung und im österreichischen Neutralitätsgesetz für den Schutz der slowenischen Minderheit zugesicherten zweisprachigen Ortstafeln aufgestellt und abmontiert wurden und konkrete Überlegungen nach einem Freistaat Kärnten angestellt wurden. Als Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte, gilt das Fernbleiben des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider vom diesjährigen Villacher Fasching. Der Landeshauptmann habe dabei vorsätzlich den österreichischen Staatsbürgern die Unterhaltung vermiest, so die vorherrschende Meinung unter den befragten Abgeordneten.
Bundespräsident Dr. Heinz Fischer hat die Entscheidung des Nationalrates bereits unterzeichnet und das Inkrafttreten des Beschlusses ermöglicht. Der Bundespräsident wird einen von ihm ernannten Verwalter nach Kärnten entsenden, der eine Bestandsaufnahme vornehmen wird. Nach Vorliegen des Abschlussberichtes soll das ehemalige Bundesland finanzkräftigen Interessenten zum Kauf angeboten werden. Als erste Interessenten wurden Libyen, der amerikanische Immobilieninvestor Donald Trump und der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider im Rahmen eines Management Buy Outs gehandelt. Laut ersten Berichten hat Disneyland Kaufinteresse dementiert.
Problematisch könnten sich bei der Veräusserung wertmindernde Altlasten wie das Kärntner Lei-Lei-Deutsch, der Landeshauptmann und der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser erweisen. Der aus Kärnten stammende Stephansdomkletterer und zugleich Gatte der Tiroler Unternehmenstochter Fiona Swarowski besitzt als Blutskärntner nach wie vor Aufenthaltsrecht in Kärnten.
In einer ersten Reaktion betonte der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) die Gesetzeswidrigkeit des Beschlusses und bezeichnete ihn als den „größten Skandal in der österreichischen Geschichte seit der erzwungenen Rückgabe von vorgeblich enteignetem, jüdischen Vermögen.“
Der Klubobmann des BZÖ, Peter Westenthaler sprach von einem „niederträchtigen Foul gegen Kärnten“ und „dass man ein Bundesland nicht einfach wie einen Fußballklub absteigen lassen könne“. Er kündigte Klagen vor der FIFA und Sponsorgespräche mit dem Industriellen Frank Stronach an. Westenthaler drohte auch mit dem Abtritt des FC Kärntens aus der Ersten Liga, was bereits zu Protesten der anderen Mannschaften geführt hat. Die bei einem Nichtantreten des FC Kärnten mit 0:3 strafverifizierten Meisterschaftsspiele wären eine Benachteiligung für die Teams, die normalerweise ein Ergebnis mit höherer Tordifferenz gegen Kärnten erreichen, so der einhellige Tenor der Teamtrainer.
Begrüßt wurde das Abstimmungsergebnis von den Parteivorständen der SPÖ, ÖVP und den Grünen. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) zeigte sich zufrieden“, bedauerte aber den nun verlorenen direkten Südautobahnzugang zur Toskana. Er selbst hätte aber vorausschauend schon genug roten Sangiovese eingelagert, betonte der Bundeskanzler.
Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) betrübt die Notwendigkeit, Kärnten den Bundeslandstatus abzuerkennen, und appellierte im selben Atemzug an seine Regierungskollegen, nicht mit den nun einbehaltenen umfangreichen Transferzahlungen für Kärnten zu spekulieren und die Budgetdisziplin beizubehalten. Einzig dem Verteidigungsministerium werden nun mehr Budgetmittel zugewiesen, um den raschen Erwerb der Eurofighter zu gewährleisten, da an der österreichischen Südgrenze zu Kärnten künftig mit verstärkten Konflikten gerechnet wird.
Grünenchef Alexander van der Bellen bedauerte den Verlust eines der ökologisch fortgeschrittensten Bundesländer, fügte aber hinzu „Was hilft einem der sauberste Badesee, wenn einem der Landeshauptmann dauernd hineinpinkelt?“
Einzig von der Freiheitlichen Partei konnte keine Reaktion erhalten werden, „Der Parteivorstand versuche gerade zu eruieren, wo Kärnten denn eigentlich läge“, gab ein Pressesprecher bekannt. “Auf dem einzigen im Parteisekretariat vorhandenem Schulatlas aus dem Jahr 1945 wäre Kärnten nicht eingezeichnet gewesen.“
Unterstützungserklärungen für Kärnten kamen aus Bagdad und aus Libyen. Der lybische Staatschef Muammar al-Gaddafi kündigte seine Dienste als Verhandlungsleiter zwischen Kärnten und Österreich an. Zur Untermauerung seiner Bereitschaft lud er die österreichische Regierung zu einem Staatsdinner ein, bei dem Kärntner Kasnocken und gebratener libyscher Falke als Hauptgang gleich nach Marchfelder Spargeln serviert werden sollen. Aus Bagdad kam unverzüglich eine Protestnote von der bisher unbekannten Organisation „Al Quaeda Carinthia“, die den Kärntnern Hilfe und Ausbildungsplätze in explosiver Verhandlungsführung anboten. Die Kärntner Landesregierung habe das Angebot aber bereits zurückgewiesen, verfüge man doch mit dem Landeshauptmann über den besten Experten in diesem Bereich, so ein Kärntner Regierungssprecher.
Die Wirtschaftsfolgen für Österreich und Kärnten sind noch unklar. Ersten Schätzungen von Wirtschaftsexperten zufolge wird sich für Österreich die Budgetsituation merklich entspannen, da nun die Transferzahlungen nach Kärnten wegfallen werden und der ohnehin geringen Wirtschaftsleistung des ehemaligen Bundeslandes unwesentlich waren.
„Die BAWAG hat pro Jahr mehr Geld aus der Portokassa verwirtschaftet als Kärnten in einer Dekade verdient hat“, betonte der Generaldirektor des Statistischen Zentralamts Univ.-Prof. Dr. Peter Hackl.
Der Kärntner Landeswirtschaftssekretär konnte noch zu keiner Stellungnahme erreicht werden, da er laut seinem Sekretariat noch immer mit der Aufgabe beschäftigt sei herauszufinden, ob es überhaupt Kärntner Budgetteile gab, die nicht (!) in das geplante Klagenfurter EM-Stadion oder das Reisebudget des Landeshauptmannes geflossen seien.
In einer davon unabhängigen Meldung aus Prag wurde die Entscheidung der 26. Generalversammlung der Internationalen Astronomischen Union bekannt, die Pluto seinen Status als Planet aberkannt hat. Bisher liegen noch keine Reaktionen der Plutonier auf diese Meldung vor. Die NASA und die Wiener Sternwarte haben aber bereits umgehend ihre Teleskope und Radaranlagen vom Pluto weggerichtet.
Unter Protesten des BZÖs und der Kärntner Abgeordneten votierten die 183 Abgeordneten mit 125 Stimmen dafür und mit 40 dagegen. 11 Kärntner und 7 Abgeordnete des BZÖ blieben aus Protest der Abstimmung fern. Mit der erreichten Zweidrittelmehrheit wurde dieser Beschluss auch zugleich in die Verfassung aufgenommen.
Der Abstimmung waren jahrelange Diskussionen zwischen den Parteien und Landesvertretern vorausgegangen. Die Spannungen bestanden seit den unmittelbar nach Kapitulation der Deutschen Wehrmacht entflammten Abwehrkämpfen, in denen Kärntner Partisanen jugoslawische Truppen aus Kärntner Gebieten vertrieben. In den nachfolgenden Jahrzehnten eskalierte der Konflikt, als die in der österreichischen Verfassung und im österreichischen Neutralitätsgesetz für den Schutz der slowenischen Minderheit zugesicherten zweisprachigen Ortstafeln aufgestellt und abmontiert wurden und konkrete Überlegungen nach einem Freistaat Kärnten angestellt wurden. Als Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte, gilt das Fernbleiben des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider vom diesjährigen Villacher Fasching. Der Landeshauptmann habe dabei vorsätzlich den österreichischen Staatsbürgern die Unterhaltung vermiest, so die vorherrschende Meinung unter den befragten Abgeordneten.
Bundespräsident Dr. Heinz Fischer hat die Entscheidung des Nationalrates bereits unterzeichnet und das Inkrafttreten des Beschlusses ermöglicht. Der Bundespräsident wird einen von ihm ernannten Verwalter nach Kärnten entsenden, der eine Bestandsaufnahme vornehmen wird. Nach Vorliegen des Abschlussberichtes soll das ehemalige Bundesland finanzkräftigen Interessenten zum Kauf angeboten werden. Als erste Interessenten wurden Libyen, der amerikanische Immobilieninvestor Donald Trump und der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider im Rahmen eines Management Buy Outs gehandelt. Laut ersten Berichten hat Disneyland Kaufinteresse dementiert.
Problematisch könnten sich bei der Veräusserung wertmindernde Altlasten wie das Kärntner Lei-Lei-Deutsch, der Landeshauptmann und der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser erweisen. Der aus Kärnten stammende Stephansdomkletterer und zugleich Gatte der Tiroler Unternehmenstochter Fiona Swarowski besitzt als Blutskärntner nach wie vor Aufenthaltsrecht in Kärnten.
In einer ersten Reaktion betonte der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) die Gesetzeswidrigkeit des Beschlusses und bezeichnete ihn als den „größten Skandal in der österreichischen Geschichte seit der erzwungenen Rückgabe von vorgeblich enteignetem, jüdischen Vermögen.“
Der Klubobmann des BZÖ, Peter Westenthaler sprach von einem „niederträchtigen Foul gegen Kärnten“ und „dass man ein Bundesland nicht einfach wie einen Fußballklub absteigen lassen könne“. Er kündigte Klagen vor der FIFA und Sponsorgespräche mit dem Industriellen Frank Stronach an. Westenthaler drohte auch mit dem Abtritt des FC Kärntens aus der Ersten Liga, was bereits zu Protesten der anderen Mannschaften geführt hat. Die bei einem Nichtantreten des FC Kärnten mit 0:3 strafverifizierten Meisterschaftsspiele wären eine Benachteiligung für die Teams, die normalerweise ein Ergebnis mit höherer Tordifferenz gegen Kärnten erreichen, so der einhellige Tenor der Teamtrainer.
Begrüßt wurde das Abstimmungsergebnis von den Parteivorständen der SPÖ, ÖVP und den Grünen. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) zeigte sich zufrieden“, bedauerte aber den nun verlorenen direkten Südautobahnzugang zur Toskana. Er selbst hätte aber vorausschauend schon genug roten Sangiovese eingelagert, betonte der Bundeskanzler.
Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) betrübt die Notwendigkeit, Kärnten den Bundeslandstatus abzuerkennen, und appellierte im selben Atemzug an seine Regierungskollegen, nicht mit den nun einbehaltenen umfangreichen Transferzahlungen für Kärnten zu spekulieren und die Budgetdisziplin beizubehalten. Einzig dem Verteidigungsministerium werden nun mehr Budgetmittel zugewiesen, um den raschen Erwerb der Eurofighter zu gewährleisten, da an der österreichischen Südgrenze zu Kärnten künftig mit verstärkten Konflikten gerechnet wird.
Grünenchef Alexander van der Bellen bedauerte den Verlust eines der ökologisch fortgeschrittensten Bundesländer, fügte aber hinzu „Was hilft einem der sauberste Badesee, wenn einem der Landeshauptmann dauernd hineinpinkelt?“
Einzig von der Freiheitlichen Partei konnte keine Reaktion erhalten werden, „Der Parteivorstand versuche gerade zu eruieren, wo Kärnten denn eigentlich läge“, gab ein Pressesprecher bekannt. “Auf dem einzigen im Parteisekretariat vorhandenem Schulatlas aus dem Jahr 1945 wäre Kärnten nicht eingezeichnet gewesen.“
Unterstützungserklärungen für Kärnten kamen aus Bagdad und aus Libyen. Der lybische Staatschef Muammar al-Gaddafi kündigte seine Dienste als Verhandlungsleiter zwischen Kärnten und Österreich an. Zur Untermauerung seiner Bereitschaft lud er die österreichische Regierung zu einem Staatsdinner ein, bei dem Kärntner Kasnocken und gebratener libyscher Falke als Hauptgang gleich nach Marchfelder Spargeln serviert werden sollen. Aus Bagdad kam unverzüglich eine Protestnote von der bisher unbekannten Organisation „Al Quaeda Carinthia“, die den Kärntnern Hilfe und Ausbildungsplätze in explosiver Verhandlungsführung anboten. Die Kärntner Landesregierung habe das Angebot aber bereits zurückgewiesen, verfüge man doch mit dem Landeshauptmann über den besten Experten in diesem Bereich, so ein Kärntner Regierungssprecher.
Die Wirtschaftsfolgen für Österreich und Kärnten sind noch unklar. Ersten Schätzungen von Wirtschaftsexperten zufolge wird sich für Österreich die Budgetsituation merklich entspannen, da nun die Transferzahlungen nach Kärnten wegfallen werden und der ohnehin geringen Wirtschaftsleistung des ehemaligen Bundeslandes unwesentlich waren.
„Die BAWAG hat pro Jahr mehr Geld aus der Portokassa verwirtschaftet als Kärnten in einer Dekade verdient hat“, betonte der Generaldirektor des Statistischen Zentralamts Univ.-Prof. Dr. Peter Hackl.
Der Kärntner Landeswirtschaftssekretär konnte noch zu keiner Stellungnahme erreicht werden, da er laut seinem Sekretariat noch immer mit der Aufgabe beschäftigt sei herauszufinden, ob es überhaupt Kärntner Budgetteile gab, die nicht (!) in das geplante Klagenfurter EM-Stadion oder das Reisebudget des Landeshauptmannes geflossen seien.
In einer davon unabhängigen Meldung aus Prag wurde die Entscheidung der 26. Generalversammlung der Internationalen Astronomischen Union bekannt, die Pluto seinen Status als Planet aberkannt hat. Bisher liegen noch keine Reaktionen der Plutonier auf diese Meldung vor. Die NASA und die Wiener Sternwarte haben aber bereits umgehend ihre Teleskope und Radaranlagen vom Pluto weggerichtet.