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Leselupe.de > Essays, Rezensionen, Kolumnen
Schwadronieren gegen Demokratie
Eingestellt am 06. 03. 2011 11:26


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Herbert Schmelz
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SCHWADRONIEREN GEGEN DEMOKRATIE
Der Blender Karl Theodor zu G. tritt weg

Das Kerngeschäft des weggetretenen Freiherrn zu Guttenberg (39) und seiner Vorgesetzten Merkel (56) fand und findet statt in einer eigentümlichen Wirklichkeit. In ihr zählt zuerst der manipulierbare Schein. Harte Tatsachen verschwinden aus der Wahrnehmung des vorwiegend gefühlsmäßig reagierenden Publikums. Dies hält in grauer Zeit und mit zunehmendem Zweifel am strahlenden Helden fest. Das Gemeinsame, das den unbelehrbaren Hardliner mit dem durchschnittlichen Konsumenten des politischen Breis verbindet, ist eine vage, allgemeine Enttäuschung. Diese lässt sich nachempfinden und reflektieren.

Enttäuschung ist eine zwiespältige Gefühlslage. Tückisch daran ist die Selbsttäuschung. Dass eben der Held täuscht und die Kräfte der Demokratie zu ihrer Freude diesmal gewonnen haben gegen die ‚totalitäre Versuchung’, wie es Christian Schlüter nannte, ist leider nicht das vorherrschende Deutungsmuster. Denn der fein dosierte und dann plötzlich außer Kontrolle geratene Anschlag auf demokratische Grundprinzipien kommt nicht unbedingt in der alltäglichen Wahrnehmung der politischen Dinge vor.

Die demoskopischen Mehrheiten wären ja sonst vom Helden enttäuscht und würden sich deutlich von ihm abwenden. Diese ‚schweigenden’ Mehrheiten, die passive Zuschauer ohne öffentliche Stimme sind, wittern üble Machenschaften hinter dem ‚Rücktritt’ und werden vom Boulevardmilieu bestärkt. Es ist nicht zufällig in diesen Tagen von einer ‚zweiten Chance’ geredet worden, die der frühere Wirtschafts- und Verteidigungsminister bekommen müsse. Für entschiedene Demokraten ist dies eine massive Drohung.

Daher muss die strafrechtliche Aufarbeitung eine öffentliche Resonanz finden, die der Sozialdemokratie aus ihrem Stammbuch warnend in Erinnerung ruft: Nie wieder mit Strauß (CSU), der zu seinen Lebzeiten die noch junge Demokratie in Deutschland schwer beschädigt hatte ( ‚Spiegel Affäre’ und unzählige Korruptionsskandale), und der für den jungen Freiherrn aus Franken ein idealisiertes Politikerbild abgab.

Tückisch ist die Angelegenheit auch für die Kanzlerin, weshalb sie konsequent –und wider besseres Wissen- weiter zu ihm steht. Der Fall war ja schon vor dem Sturz von der FAZ passend kommentiert worden: Ohne den Verteidigungsminister, der die Anhängerschaft in großen Sälen zu konzentrieren vermag, gibt es bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 5-6% Minus für die christliche Unionspartei, der mitspielberechtigte Kabinettskollege federt auf Minus 2% ab.

Das wäre ein Bombenerfolg und die Zockerei um die Gültigkeit demokratischer Moralgrundsätze hätte sich gelohnt. Der schon geschlichtete Konflikt um die Stuttgarter Prestige- und Verschwendungsbauten (‚Stuttgart 21’) würde zusätzlich einen Dämpfer verpasst bekommen. Aber nun ist das Risiko wieder größer, dass Merkel an Glaubwürdigkeit verliert und der Schuss nach hinten losgeht. War sie beim Besuch der CEBIT auf dem falschen Fuß erwischt worden? Vielleicht sieht Karl Theodor zu Guttenberg, entgegen seinen Wahlkampfabsagen, wieder mal spontan die Chance, im Schwäbischen den Grundstein einer für ihn günstigen Legendenbildung zu legen,- zusammen mit Merkel.

Das würde in’s Bild passen, denn es zeigt uns den falschen Doktor und ‚größten’ Reformer der Bundeswehr, wie er von A bis Z nur schwadroniert, aber keine positiven, zählbaren Leistungen abliefert. Er achtete stets auf ‚höchste Ansprüche’ bei sich selbst und beschäftigte sich ernsthaft mit der ‚Quadratur des Kreises’, womit er die Demokratie feindliche Bestimmung der Unvereinbarkeit von Wissenschaft und Politik meinte. Zugleich kupferte er ab und gab fremdes geistiges Eigentum, mit seiner Unterschrift besiegelt, als eigenständige Leistung aus. In Afghanistan, wo er sich oft aufhielt und ihm die Truppe ‚ans Herz gewachsen’ war, ist nichts in Ordnung und das Leben der Soldaten in einem Kriegsabenteuer gefährdeter denn je. Die Bundeswehrreform ist ein Trümmerhaufen, der gerade vom Nachfolger inspiziert wird.

__________________
Ernst H.Stiebeling,EHS

Version vom 06. 03. 2011 11:26

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