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Und des kost eben ...
Eingestellt am 15. 03. 2005 22:04


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hops
Hobbydichter
Registriert: Mar 2005

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Und des kost eben ...

Sozialpolitik 2005 – USA ./. Deutschland ?

Dort habe sie den Busch wiedergewählt. Hier rutscht der Schröder und seine Partei von einer Niederlage oder einem „mal-eben-mal-grade-so-noch“ zum anderen.

Der dort hat ein Defizit im Haushalt, wie’s noch selten eines gab. Doch das interessiert niemand, solange alle glauben, dass die ganze Welt die USA angreifen will und sie sich nur verteidigen – im Ausland. Das kostet eben. Der hier, hat den Sozialstaat den Wünschen derer angepasst, die ihm versprochen haben, nachdem er es so ändern würde, sich brav zu verhalten und schön Arbeitsplätze zu schaffen. Und das kostet eben.

Dort hat man es den Christen, den Weißen und überhaupt allen aufrechten Amerikanern, und welcher Amerikaner möchte sich nicht einen aufrechten Amerikaner nennen, eingebläut, dass es Schurken auf der Welt gibt, die man, wir die Amerikaner, auch klein kriegen und von der Welt blasen können. Und das kostet eben. Hier hat man uns erzählt, dass wir alle den Gürtel enger schnallen müssten; Gesundheitsreform, Kosten für Bahn und Auto, Energie und Müll, ja sogar mit der Umstellung auf regenerative Energien kämen neue, weitere Kosten auf uns zu. Das kostet eben.

Dort erzählt uns der Busch, dass er bis 2008 das Defizit halbiert haben wird. Welches das heutige oder das von 2008? Die letzten jeweiligen Defizite im Haushalt der amerikanischen Regierung erfuhren eine Erhöhung von durchschnittlich 20 % p.a.. Er, der Busch, wird das erreichen durch den Umbau des Sozialsystems. Das haben wir doch schon mal gehört? Doch halt! Was ist an dem amerikanischen Sozialsystem sozial im Vergleich zu denen Europas? Tatsächlich, es gibt da zum Beispiel die Pensionen der ‚Veterans’, der ehemaligen Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit, aber nicht die, die einen Vertrag haben mit Hollywood wie Rambo oder Karate Joe, sondern diejenigen welche, die ihre realen Knochen, Organe und ihre Psyche für ihr Va-terland gegeben haben. Denen werden die Pensionen gekürzt oder ganz gestrichen. Oder das Gesetz von 1935, dass die Banken dazu verpflichtete, in Gegenden, in denen die Armut besonders groß ist, Filialen zu eröffnen und große Beträge in die dortige Infrastruktur zu investieren, damit dort das Elend gemildert und sozialer Friede gefördert werden sollte. Dieses Gesetz erfuhr nach den Unruhen der 60er und 70er Jahren eine Verschärfung in der Richtung, dass die Auswirkungen sich heute sehen lassen können. Harlem in New York und früher berüchtigte Viertel Chicagos sind heute „befriedet“, ja sogar gilt es für die Wohlhabenden, die wohlhabenden Weißen als chic, dort ein Haus, ein Appartement zu haben. Dieses Gesetz wird unwirksam gemacht. Umweltpolitik für sauberere, kraftstoffsparende PKW und Kraftwerke, Gesetze, die die Vorgänger von Busch Zug um Zug gegen große Widerstände über Jahre und Jahrzehnte durchgesetzt hatten, werden weggewischt. Steuersenkungen gibt’s nur für Menschen mit hohem Einkommen, denn die investieren ja wieder. Und wer nichts hat, kann ja auch nichts investieren – so lautet die Devise. Aber wenigstens gibt’s ja für die „Kleinen“ keine Steuererhöhung, oder vielleicht doch? Doch das hängt sicher mit der Relativitätstheorie Albert Einsteins’ zusammen.

Hier, jedenfalls geht das ganz anders zu. Die Gewerkschaften, so hieß es gestern in einem TV-Nachrichtenmagazin, haben offensichtlich ihren Widerstand gegen Hartz IV aufgegeben. Fehlte grade noch der Zusatz: „... und ihr Unrecht eingesehen.“ So weit verstieg sich der Sprecher denn doch nicht. Anlass war ein Treffen der Gewerkschaftsspitzen von DGB und Einzelgewerkschaften beim Schröder. Ökosteuer, Arbeitsplatzverlust, Bedrohung durch Arbeitsplatzabbau und frecher Verlagerung ins Ausland – ja sogar die aktive Aufforderung dazu, wie sie durch den Präsidenten des Arbeitgeberverbandes jüngst öffentlich verkündet wurde, wenn sich an der Steuergesetzgebung in Deutschland nichts ändern würde. Das sind nur einige Gründe der Verbitterung, die im Lager der Arbeitsuchenden und Arbeithabenden zu spüren sind. Sicherlich hört jeder gern „Die Steuern müssen runter!“. Aber welche werden am Ende um wie viel gesenkt sein? Hier wird ein Kämpfchen zwischen Eichel und Clement inszeniert, einem Rumpelstilzchen ähnlichen Prinzessin Eisenherz, einer blauweiß karierten Zuchtsau und einer gelbenblauen Ballerina. Ein Schauspiel, dessen Ausgang, ganz mit klassischer V-Effekt Inszenierung Brecht’scher Schule, offen ist in jede Richtung. Dass sich im Theatergraben mittlerweile schon ein dicker braun-schwarzer Sumpf bildet, stört niemand. Und ein Moorbad kann ja auch gesund sein, nicht wahr? Hier jedenfalls verkündet man, dass das Sparen allenthalben unumgänglich sei, zum Wohle der künftigen Generationen. Und Eliten brauchen wir, die uns Deutsche wieder zum WAS in der Welt machen können. Stelle ich mir die Frage: „Welche Eliten haben Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut?“ Meines Wissens nach standen wenige am Rande und haben zugesehen.

Und der Osten kostet. Der kostet. In den ersten Nach-Wende-Tagen standen in den Rathäusern der „Ost“-Gemeinden Scharen von „Wessis“ auf den Fluren und in den Amtsstuben, um ihre Ansprüche geltend zu machen. Wo sind diese „Zugewinne“ jetzt? Mancher Traum, auch von Wessis, wurde zerstört durch die mangelnde Durchzugskraft, beim Auto spricht man von Drehmoment, und dem notwendigen Stehvermögen und der Unterstützung durch die Solidarität Aller, aber auch der der Banken und Sparkassen. Aber da wird’s schon wieder politisch. Dann liefen die „Ossies“ in en Westen, weil’s da Arbeit gab, jetzt MACHT die Arbeit in en Osten. Aber diesmal richtig ostwärts. Polen, Ukraine, Slowakei, Tschechien, Ungarn und dann geht s aber ab in en Süden: Indien, Bangladesh, Vietnam und China. Da liegt die Zukunft. Nur nicht die meine. Ich muss hier bleiben. Denn von 10 € im Monat kann ich hier nicht leben, oder?

Einem Zweiundfünfzigjährigen wurde gesagt, dass jetzt Schluss sei mit dem schönen Leben, er die Abfindung nehmen solle, der Glückliche, warten solle er bis er 55 sei, dann gehöre er zu den Nichtvermittelbaren, sein Arbeitslosengeld 2 beantragen solle. Gleich im Anschluss gibt’s die Rente. Und das, nachdem er 30 Jahre für die Firma geschuftet hatte. Mit Hartz 1 bis 4 wurde auch die Bezugsdauer – die Berechtigung zum Bezug von Leistungen des Arbeitsamtes, Verzeihung, der Bundesagentur für Arbeit, für diese Fälle von 36 auf maximal 18 Monate angepasst. Aber es hätt ja no schlimmer kumme gönne.

„Die Binnennachfrage stagniere“ gibt täglich zu hören. Wo, bitte, soll denn die Steigerung herkommen? Die, die nix ham, können nix ausgeben, die die a bisserl was ham, krallen das Haben fest für noch schlechtere Zeiten und die die haben, gehen ins Aus-land ohne Skrupel. Erst ihr Geld, dann der Mensch. Schad isses net drum, um den Mensch, nur um die Kraft, die er mitnimmt und die Kraft, die er genommen hat.

Der Busch und der Schröder haben ihre Unstimmigkeiten wegen des Irak-Krieges beiseite gelegt und ziehen wieder an einem Strang. Oh, Obacht! Des is der Strang, der uns alle übern Tisch ziehen wird. Aber der Tisch is ja gar nimmer da!

Und des kost eben ...
__________________
Bedenke, dass die menschlichen Verhältnisse insgesamt unbeständig sind ... (Sokrates)

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Gerhard Kemme
Guest
Registriert: Not Yet

Sozialer Frieden hat seinen Preis

Die Wahl einer vergleichenden Betrachtung zwischen den Verhältnissen in den USA und der BRD macht dieses Essay besonders lesenswert. Wird die konkrete Stimmung in der Bevölkerung unterschätzt? Manchmal gewinne auch ich diesen Eindruck. MfG Gerhard Kemme

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